Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) wird sich an einem Vorprojekt beteiligen, das evaluiert, ob eine Rückgabe der Impfdaten an die Nutzerinnen und Nutzer der ehemaligen Plattform meineimpfungen.ch möglich ist. Dieses Vorprojekt wird von der Stammgemeinschaft eHealth Aargau im Auftrag des Kantons Aargau und in Abstimmung mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) durchgeführt, wie der Bund in einer Medienmitteilung schreibt.
«Seit die Plattform meineimpfungen.ch im März 2021 wegen schwerwiegender Sicherheitsmängel vom Netz genommen wurde, sucht das BAG nach einem Weg, die Impfdaten unter Einhaltung der gesetzlichen und datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Nutzerinnen und Nutzer zurückzugeben. Betroffen sind fast 300 000 Personen. Das BAG verfügt jedoch über keine gesetzliche Grundlage für die Rückgabe der Daten», so der Bund weiter.
Konsumentenschutz meldet sich zu Wort
Sara Stalder, Geschäftsleiterin des Konsumentenschutzes nimmt zur Meldung des Bundes Stellung. In einer Medienmitteilung schreibt der Konsumentenschutz: «Endlich übernimmt das BAG Verantwortung und unterstützt einen Rettungsversuch für die Daten von meineimpfungen.ch. Nachdem es die Plattform über Jahre massgeblich mitfinanziert, beworben und über personelle Verflechtungen mitkontrolliert hatte, war dieser Schritt längst überfällig.»
Weiter fordert der Konsumentenschutz, dass die Beteiligten alles unternehmen, um eine datenschutzkonforme und für Betroffene kostenlose und praktikable Lösung anzubieten. «Wir hoffen sehr, dass die Impfdaten noch gerettet werden können. Nur so kann das Vertrauen der Patientinnen und Konsumenten in weitere Digitalisierungs-Projekte wieder hergestellt werden», so die Geschäftsführerin.