NationalratKommission nimmt Entscheid zu Munitionslager Mitholz zurück
Vor rund einem Monat wurden die Beratungen rund um die Räumung des Munitionslagers Mitholz BE sistiert. Nun vollzieht die zuständige Kommission des Nationalrates eine Kehrtwende.
Darum gehts
- Im Februar gab die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates den Auftrag ans VBS, Alternativen zur vollständigen Räumung des Munitionslagers Mitholz BE zu prüfen.
- Das Geschäft wurde daraufhin auf Eis gelegt.
- Rund einen Monat später hebt die Kommission diesen Entscheid wieder auf, eine Mehrheit unterstützt nun die Variante der vollständigen Räumung.
Eine Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) unterstützt die komplette Räumung des Munitionslagers Mitholz. «Das VBS konnte bis zuletzt offen gebliebene Fragen klären und wird die Kommission jährlich über den Projektverlauf unterrichten», heisst es in der am Dienstag veröffentlichten Medienmitteilung der Parlamentsdienste.
Die Unsicherheiten könnten nach Ansicht der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates auch mit weiteren Abklärungen nicht komplett aufgehoben werden. Eine Minderheit sei weiterhin der Auffassung, dass die anderen Varianten nicht vertieft genug geprüft worden seien.
Räumung in Mitholz
Sistierung mit 17 zu 8 Stimmen aufgehoben
Erst im Februar hatte eine Mehrheit der SiK Bedenken geäussert. Alternativen zu einer Räumung seien «nicht vertieft genug geprüft worden», hiess es damals. Die Kommission zweifelte daran, ob eine komplette Räumung wirklich die beste Lösung sei, finanziell, aber auch, was die Sicherheit betrifft. Vor allem die Sicherheit für jene, die die Munition bergen müssen.
Einige Bedenken bestünden auch weiterhin, wie Kommissionspräsident Mauro Tuena gegenüber SRF sagt: «Aber das VBS hat eine Mehrheit davon überzeugen können, dass es jetzt wichtig ist, dass man diesen bereits begonnen Weg zu Ende geht.»
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hatte im Februar entschieden, das Geschäft für maximal ein Jahr zu sistieren. Mit dem Entscheid blockierte sie auch Gelder in der Höhe von 50 Millionen Franken für die Umsiedlung. Nun hat sie diesen Entscheid mit 17 zu 8 Stimmen rückgängig gemacht.
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Justin Arber (jar), Jahrgang 1999, arbeitet seit 2022 als Redaktor am Newsdesk. Zeitweise übernimmt er da die Schichtleitung im Früh- und Spätdienst.